Weltsozialforum / Genossenschaft in Gruendung / Volksentscheid in Berlin u.a.
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Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,
Das D-Info berichtet heute über:
1) Weltsozialforum in Dakar
2) Hess Natur: Genossenschaft in Gründung
3) 13.2. Volksentscheid in Berlin
4) Stuttgart: Demokratiekongress am 27.2.
5) Dresden: Nazis blockieren!
6) Solidarität mit der Jasmin-Revolution in Tunesien!
7) Demo-Verbot bei G8-Gipfel war rechtswidrig
8) Termine
9) Neu im Webshop
>>1) Weltsozialforum in Dakar
>Revolten in Ägypten und Tunesien im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit
Seit dem 6. Februar trifft sich im senegalesischen Dakar die Bewegung
der Bewegungen zum zehnten Weltsozialforum (WSF). An der
Auftaktdemonstration nahmen am Sonntag 75.000 Menschen teil. Mehr als
auf früheren Weltsozialforen steht in Dakar der Wunsch nach
gesellschaftlichen Alternativen auf der Tagesordnung. Die neuen
Demokratiebewegungen im Nahen Osten sind außerdem im Mittelpunkt der
Aufmerksamkeit der rund 70.000 Delegierten.
Attac Deutschland organisiert im Rahmen des europäischen
Attac-Netzwerks Seminare und Vernetzungstreffen.
Ankündigung, Fotos und Berichte von Attacies vor Ort:
www.attac.de/wsf2011
Attac-Videos aus Dakar: www.attac.tv/attactv/wsf2011dakarde/
Internationale Webseite des WSF (in english):
http://fsm2011.org/en/wsf-2011
>>2) Hess Natur: Genossenschaft in Gründung
>Übernahme durch Rüstungskonzern Carlyle noch nicht vom Tisch!
Nachdem die Unterschriftenkampagne gegen die Übernahme des
Ökotextilversands Hess Natur durch den Rüstungskonzern Carlyle über
7.000 Unterschriften eingebracht und ein großes Medienecho
hervorgerufen hat, bereitet Attac nun in Kooperation mit dem Netzwerk
Solidarische Ökonomie die Gründung einer Genossenschaft vor. Eine
demokratische Fortführung von Hess Natur kann die Firmenphilosophie
eines öko-sozialen Vorreiterbetriebs überzeugend ausbauen und vor
Übernahmeversuchen schützen. Über Ihr Interesse und Ihre
Bereitschaft, AnteilseignerIn zu werden, würden wir uns sehr freuen.
Noch bis zum 24.2. online unterschreiben:
www.attac.de/aktuell/carlyle-stoppen/unterschreiben/
Genossin/Genosse werden:
www.attac.de/aktuell/carlyle-stoppen/genossenschaft/
>>3) 13.2. Volksentscheid in Berlin
>Am Sonntag ein "Ja" für Transparenz und demokratische Kontrolle!
Am 13. Februar wird die Berliner Bevölkerung über die Offenlegung der
Geheimverträge der Berliner Wasserbetriebe entscheiden. Die Teilnahme
am Volksentscheid ist wichtiger denn je # eine Wahlbeteiligung von 25%
muss erreicht werden. Nur so können 180 Aktenordner des Vertragswerks
mit allen Beschlüssen und Nebenabreden offengelegt und die Fragen der
BerlinerInnen beantwortet werden: Wollen Sie wissen, warum das Berliner
Wasser immer mehr kostet, warum Ihre Keller feuchter werden oder in
welchem Zustand das Berliner Trinkwassernetz ist? Attac Berlin hat
Video-Spots mit diesen und anderen offenen Fragen veröffentlicht.
Berliner Wassertisch:
http://berliner-wassertisch.net/
Video-Spots: www.youtube.com/user/wolltihrwissen1
Mobilisierungskampagne: www.wollt-ihr-wissen.de/
>>4) Stuttgart: Demokratiekongress am 27.2.
>Echte Demokratie braucht neue Entscheidungsprozesse
Am 27. Februar wird im Stuttgarter DGB-Haus der von einem breiten
Bündnis organsierte Demokratie-Kongress stattfinden. Attac ist
Mitveranstalter.
Mit dem Widerstand gegen Stuttgart 21 ist eine breite
Bürger_innenbewegung entstanden: gut informiert, parteiübergreifend
und friedlich. Die Impulse dieser Bewegung werden im Demokratie-Kongress
aufgenommen. Um notwendige Ressourcen wie Luft, Wasser und Mobilität im
Interesse aller Bürgerinnen und Bürger zu verwalten, braucht es neue
demokratische Entscheidungsprozesse.
Kongresseinladung mit Programm und Anmeldung:
www.attac.de/aktuell/stuttgart21/demokratie-kongress-21/
Kongress-Webseite: www.demokratie-kongress21.de/
>>5) Dresden: Nazis blockieren!
>Am 19. Februar wollen Nazis durch Dresden marschieren
Auch in diesem Jahr wollen Nazis am Jahrestag der alliierten
Luftangriffe durch Dresden marschieren. 2010 konnte das Bündnis
"Dresden nazifrei" den Aufmasch mit Massenblockaden verhindern. Das
Bündnis, an dem sich Attac beteiligt, will diesen Erfolg am 19. Februar
wiederholen. Bereits am 13. Februar wird in der Dresdner Innenstadt ein
Mahngang "Täterspuren" stattfinden. Stellen wir uns den Nazis entgegen
- für eine freie und international solidarische Gesellschaft!
Dresden stellt sich quer: www.dresden-nazifrei.com/
>>6) Solidarität mit der Jasmin-Revolution in Tunesien!
>Attac-Netzwerk Tunesien endlich legal
Nach dem Sturz des Diktators Ben Ali hat unser Schwester-Netzwerk in
Tunesien nun endlich einen legalen Status. Wir freuen uns mit den
tunesischen Attacies und schließen uns ihrer Forderung nach einem
Rückzug aller Minister des alten Regimes aus der Übergangsregierung
an. Ein demokratischer Neubeginn kann nicht von den Parteigängern der
Diktatur umgesetzt werden!
Newsmeldung: www.attac.de/news/4688
Attac Tunesien: www.attac.org/fr/blogs/fathi-chamkhi/
>>7) Demo-Verbot bei G8-Gipfel war rechtswidrig
>Kein Rechtsschutz vor Behinderung der Grundrechte?
Attac begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Schwerin, dass
das Verbot des Sternmarsches gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Jahr
2007 rechtswidrig war. Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt,
dass mit dem Verbot unzulässig in das Grundrecht der Meinungs- und
Demonstrationsfreiheit eingegriffen wurde. Wieder einmal bekommen wir im
Nachhinein Recht - aber die Demo konnte nicht stattfinden. Das VG
Schwerin hat auch in der Hauptverhandlung abgelehnt, sich mit dem
Wahrheitsgehalt der Polizeipropaganda zu beschäftigen. Damit bleibt es
dabei, dass polizeiliche "Gefahrenprognosen" praktisch nicht justiziabel
sind.
Newsmeldung: www.attac.de/news/4715
Urteil des VG Schwerin:
www.attac.de/uploads/media/urteil-vg-schwerin-kl.pdf
>>8) Termine
>12.02. Hannover: Treffen der Attac-AG Energie, Klima, Umwelt
Die Attac-AG Energie, Klima, Umwelt (EKU) trifft sich am 12. Februar ab
11 Uhr im Kultur- und Kommunikationszentrum Pavillon in Hannover.
Diesmal wird es insbesondere um die Planung eines Vernetzungstreffens
von und für lokale Klimabündnisse in Deutschland gehen, das wir
zusammen mit Bürger Begehren Klimaschutz (BBK) vorbereiten.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5515
>12.02. Frankfurt: Gründungstreffen der Kampagne "Rohstoffkonflikte"
Mit ihren neuen "Rohstoffstrategien" sind Bundesregierung und EU derzeit
dabei, neue Formen der rücksichtslosen Ausbeutung, wirtschaftlicher
Erpressung und militarisierter Entwicklungspolitik festzuschreiben. Die
Attac-AG "Welthandel und WTO" und Medico International wollen an diesem
Skandal ansetzen und über Wege zu einem solidarischen und fairen
Welthandelssystem aufklären. Auf unserem Kampagnentreffen wollen wir
mit Gleichgesinnten Ideen spinnen und Aktionen planen, um diese
Entwicklungen mit ihren weitreichenden Folgen ans Tageslicht zu bringen
und politischen Gegendruck zu erzeugen.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5398
>19.02. Frankfurt: Seminar "Kommunen in Not - wir mischen uns ein!"
Immer mehr Städte und Gemeinden sind verschuldet. Wichtige
Einrichtungen werden geschlossen oder plötzlich sehr teuer. Die Krise
hat in den Kommunen Kosten steigen und Einnahmen sinken lassen. In dem
Seminar wird es darum gehen, Kenntnisse über die finanzielle Situation
in den Kommunen zu vermitteln. In einem zweiten Teil steht im Zentrum,
wie wir uns einmischen können.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5215
>21.02. Hannover: Arbeitstreffen Projektgruppe Demokratienotstand
Bei diesem Treffen werden wir unsere Diskussionsbeiträge für die
Attac-interne Debatte und Bildungsarbeit sowie unser längerfristiges
Projekt einer bewegungsübergreifenden Demokratie-Plattform
weiterentwickeln.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5509
>25.02. Bad Honnef: Finanzmarkttagung
Die Tagung mit dem Untertitel "Eine neue Balance zwischen Geld und
Leben. Ethische und Ökonomische Grundlagen humaner Gesellschaften"
findet im Katholisch-Sozialen Institut in Bad Honnef statt und wird
sowohl Wissen über die Funktionsweise der Finanzmärkte vermitteln, als
auch dazu motivieren, sich für finanzpolitische Alternativen stark zu
machen.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5182
>26.02.-27.02. Frankfurt: Arbeitstreffen der Attac-AG Soziale
Sicherungssysteme
Die bundesweite Attac-AG Soziale Sicherungssysteme wird auf diesem
Arbeitstreffen Themen und Aktivitäten der letzten Monate besprechen und
die Arbeitsplanung für das nächste Halbjahr machen. Außerdem steht
eine Klausur zum Gesundheitswesen auf dem Programm.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5353
>27.02. Stuttgart: Demokratiekongress
Siehe Punkt 4 in diesem Newsletter.
>27.02. Berlin: Lesung / Konzert
Vor einem Jahr erschien anläßlich des 10jährigen Bestehens von Attac
die CD "Die Verhältnisse rocken". 15 Bands unterstützen darauf Attac
mit einen Song. Den Titel dieser CD hat das Festival Musik und Politik
an der Berliner Volksbühne aufgegriffen und holt am 27. Februar
Musikerinnen und Musiker auf die Bühne, die sich Attac-Themen verbunden
fühlen. Außerdem wird der Wiener Autor Robert Misik mit Jutta
Sundermann Passagen aus seinem Buch "Anleitung zur Weltverbesserung. Das
machen wir doch mit links" diskutieren.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5352
>05.03. Frankfurt: Planungstreffen Bankenwechselkampagne
Die Kampagnengruppe zum Bankenwechsel trifft sich am 5. März im Attac
Bundesbüro in Frankfurt.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5513
>12.03. Leipzig: Regionaltag Ost
Der Regionaltag richtet sich an interessierte Einzelpersonen ebenso wie
an aktive Attacis aus den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen. Neueinsteiger_innen lernen die Strukturen von Attac kennen
und erfahren, wie sie selbst aktiv werden können. Aktive Attacies
stärken die regionale Vernetzung und können Fragen rund um die Arbeit
in Regionalgruppen (Website, Finanzen usw.) klären.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5358
>12.03. Baden Württemberg: Menschenkette AKW Neckarwestheim - Stuttgart
Mit zigtausenden Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet werden wir am 12.
März eine große Menschenkette gegen die Atompolitik der Regierung
bilden - vom Risikoreaktor Neckarwestheim nach Stuttgart.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/5514
>01.-03.04. Braunschweig: Frühlingsratschlag
Attacs halbjährliche Mitgliederversammlung wird in diesem Frühling in
Braunschweig stattfinden. Bei diesem Ratschlag werden wir besonderes
Gewicht auf Diskussionen zu einzelnen Themensträngen legen. Es lohnt
sich, beim Ratschlag dabei zu sein, will man die künftige Ausrichtung
und Arbeit von Attac mitgestalten.
Weitere Informationen:
www.attac-netzwerk.de/das-netzwerk/gremien/ratschlag/fruehjahrsratschlag-2011/
>>9) Neu im Webshop
Alle Materialien können online unter www.attac.de/material bestellt
werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder
per E-Mail an info ät attac.de.
>Monsanto auf deutsch
Schon der Titel trägt den Widerspruch in sich: In Deutschland wird zur
Agro-Gentechnik vor allem über den US-amerikanischen Konzern geredet.
Blicke hinter die Kulissen der deutschen Akteure, immerhin drei Global
Player und viele Kleinfirmen, fehlen bislang. Dieses Loch will das im
Dezember 2010 erschienene Buch von Jörg Bergstedt füllen.
Großformat, 240 Seiten, für Euro 18,- erhältlich im Attac Webshop:
http://shop.attac.de/index.php/neue-produkte/buch-monsanto-auf-deutsch.html
>Basistexte-Paket: Klima
Das Basistexte-Paket besteht aus den drei Büchern "Umwelt: verhandelt
und verkauft?" von Marc Engelhardt und Markus Steigenberger, "Wem
gehört der Himmel" von Chris Methmann, Alexander Haak und Jesko
Eingruber, sowie "Power to the People!" von Chris Methmann, Hendrik
Sander und Jutta Sundermann.
Taschenbücher, für Euro 10,- erhältlich im Attac Webshop:
http://shop.attac.de/index.php/basistext-buchpaket-1-klima.html
>Jenseits des Wachstums?!
Postkarte zur Mobilisierung für den großen Attac-Kongress "Jenseits
des Wachstums?!", der vom 20. bis 22. Mai an der Technischen
Universität in Berlin stattfindet.
Postkarte, für Euro 0,- erhältlich im Attac Webshop:
http://shop.attac.de/index.php/neue-produkte/postkarte-jenseits-des-wachstums.html
>Broschüre: Décroissance - die Mutmacherin
Unsere Welt ist heute mehr als je zuvor eine Welt in der Krise. Die
Vorschläge, die uns von den Regierenden als Lösungen präsentiert
werden, beruhen auf der Annahme, dass durch eine Zunahme der
Produktivität, des Handels, kurz: des Wachstums, alle Probleme gelöst
werden. Seit einigen Jahren gibt es eine Bewegung, die sich dem
Wachstumszwang entgegenstellt. Die Broschüre der Schweizer Initiative
"Décroissance Bern", die in einigen Schweizer Zeitungen als Beilage
veröffentlicht wurde, bietet einen schnellen Einstieg ins Thema
Postwachstumsökonomie.
Broschüre, 32 Seiten, für Euro 0,- erhältlich im Attac Webshop:
http://shop.attac.de/index.php/neue-produkte/broschure-decroissance-die-mutmacherin.html
Mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt
Bodo Pallmer
Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.
(069) 900 281-10, info ät attac.de
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